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RELIGIONSFREIHEIT

Christenprotest gegen moslemische Bestialitäten

Euer Friede stinkt nach unseren Leichen

Mit der Demonstration „Religionsfreiheit ist keine Einbahnstraße“ haben Aramäer, Kopten, Syrer und andere Christen in Frankfurt auf die Christenverfolgungen in der Welt hingewiesen. Eine Reportage. Von Reinhild Rössler

Fast so groß wie sie selbst ist das Plakat, das das fünfjährige Mädchen vor seinem Bauch hält. Es zeigt eine blutüberströmte, verstümmelte Frau, deren Herz herausgerissen ist. Sie ist tot und brutal wurde in ihren aufgerissenen Mund etwas gestoßen – es ist ein Kreuz. Die Frau war Christin, dafür wurde sie misshandelt, vergewaltigt und ermordet. weiter lesen:

http://www.die-tagespost.de/-bdquo-Euer-Friede-stinkt-nach-unseren-Leichen-ldquo-;art456,122850

17.3.11 17:49


Aus der Religionsnarrenrepublik

Von Schleusern und Schnarren 

Es gibt Schariaschleuser und Schariaschnarren. 

Erstere, die Schariaschleuser, wissen genau was sie tun und öffnen der Scharia gezielt die Tore der „Religions-freiheit“; die zweite Sorte, die Schnarren, haben zwar keine Ahnung vom Islam noch von demokratischer  Verfassung, mit der er unvereinbar ist, eignen sich daher besonders gut zum Justiuzministeramt in Deutschland. Dann gibt es noch eine Mischung aus beidem: aus den Schleusern,  die die Barbareien der Scharia, wie Frauenversklavung, Zwangsheirat, Kinderehen, Killeraufrufe gegen Abtrünnige und Atheisten,   (Ungläubige), Judenfeindschaft, Christenverfolgung, Homoverteuflung, Hass- und Hetzpredigten gegen Kuffar in Kauf nehmen, - und aus den Schnarren, die über die Scharia schnarren, als habe das alles nichts mit dem wahren Islam zu tun - Islamkritik ist ihnen kein Begriff. Diese Mischung aus den Schleusern und den Schnarren nennt sich in Dtld. Leutheusser-Schnarrenberger. Necla Kelek befasste sich in faz.net mit diesem Typ von Justizministerin:

Necla Kelek: Justizministerin bereitet "Scharia-Islam" den Weg

Die Kritik an den Integrations-Thesen von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) reißt nicht ab. Islamkritikerin Necla Kelek hat der Politikerin nun in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) "Kulturrelativismus" vorgeworfen. Die Ministerin hatte davor gewarnt, den Islam als nicht in den Rechtsstaat integrierbar zu sehen

 http://www.pro-medienmagazin.de/politik.html?&news%5Baction%5D=detail&news%5Bid%5D=3687

faz: Das ist Kulturrelativsmus
 

  • Die Kritik an den Integrations-Thesen von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) reißt nicht ab. Islamkritikerin Necla Kelek hat der Politikerin nun in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) "Kulturrelativismus" vorgeworfen. Die Ministerin hatte davor gewarnt, den Islam als nicht in den Rechtsstaat integrierbar zu sehen.

  • Necla Kelek kritisiert Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger:"Scharia-Islam rechtliche Geltung verschaffen." weiter lesen
17.2.11 15:14


Die Grenzen der Religionsfreiheit

Verfassungswidrigkeit islamischer Religionsausübung in Deutschland

von Karl Albrecht Schachtschneider 

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Artikel zum Buch:

„Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam

Muslime dürfen in Deutschland Moscheen und Minarette bauen, sogar den Muezzin zum Gebet rufen lassen und vieles mehr. All das verherrlicht die Herrschaft Allahs, nicht nur die jenseitige, sondern auch die diesseitige; denn der Islam ist nicht nur Glaube, sondern für den Gläubigen auch Recht. Das höchste Gesetz ist die in dem Koran und der koranischen Tradition gründende Scharia, die, von Allah für die ganze Menschheit herabgesandt, von Muslimen nicht mißachtet werden darf. Jede Politik muß mit diesem Gesetz Gottes übereinstimmen. Darüber wachen alle Muslime, jeder einzeln und alle zusammen, die Umma, vor allem die theologischen Rechtsgelehrten. Das islamische Gemeinwesen ist ein Gottesstaat. Moscheen, Minarette und Muezzin aber auch die Kleidung vieler Musliminnen rufen nach der Islamisierung der Lebensverhältnisse, sind darum bemüht, Deutschland als ein Haus des Vertrages in ein Haus des Islam umzuwandeln.

Diese Islamisierung wird wegen einer Religionsfreiheit nicht nur von Bund und Ländern hingenommen, sondern von weiten Teilen der Gesellschaft, vor allem von Kirchen, Medien und Parteien, eifrig gefördert; denn Deutschland will als Hort der Menschenrechte der Welt ein Vorbild sein. Eine derart weitgehende Religionsfreiheit gibt es aber weder als Menschenrecht noch als Grundrecht. Das Grundgesetz kennt kein Grundrecht der Religionsfreiheit, sondern in Art. 4 Abs. 1 und 2 GG drei allgemeine Religionsgrundrechte, die Freiheit des Glaubens, die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses und die Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung. Diese Grundrechte faßt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung zu dem Grundrecht der Religionsfreiheit zusammen. Es hat sich damit einen eigenen Grundrechtstext gegeben, freilich verfassungswidrig. Das Gericht stellt diesem Grundrecht, das es als vorbehaltlos ansieht, lediglich andere verfassungsrangige Prinzipien oder Grundrechte Dritter entgegen, mit denen ein schonender Ausgleich gesucht wird. Damit hat diese Religionsfreiheit höchsten Verfassungsrang. Materiell soll das Grundrecht das Recht schützen, zu leben und zu handeln, wie die Religion es gebietet. Dadurch wandelt das Gericht die Grundrechte, welche die religiöse Welt schützen, in ein Grundrecht der politischen Welt. Die vermeintliche Religionsfreiheit wird zur stärksten politischen Bastion des Islam. Das Gegenteil dieser Praxis und Lehre ist die Rechtslage. Die Religionsgrundrechte geben keine politischen Rechte. Sie schützen die Zweite Welt vor der Ersten Welt, schützen das religiöse Leben im Staat. Aber Religionen dürfen auf das politische Leben keinen Einfluß gewinnen. Mehr als ihre Duldung, die Toleranz des Staates und der Bürger, können sie nicht beanspruchen. Nicht nur der Staat hat den Religionen gegenüber Neutralität zu wahren, sondern auch die Gläubigen dem Staat gegenüber. Die Bürger müssen in der Republik bürgerlich sein und die Republik darf das Religiöse nicht in die Politik eindringen lassen. Welche der vielen Religionen, die unterschiedliche Lebensordnungen predigen, sollte für die Politik verbindlich sein? Die religionsrechtliche Gleichbehandlungspflicht läßt nur eine prinzipiell laizistische Republik zu. Keine religiöse oder weltanschauliche Minderheit muß sich von einer religiösen Mehrheit beherrschen lassen. Die beiden Welten, die des Jenseits und die des Diesseits, die Gottes und die des Kaisers, heute der Republik, sind im freiheitlichen Gemeinwesen unabhängig voneinander. Das gebietet die Säkularität der aufklärerischen Republik und ist das Grundgesetz des Religionspluralismus. Die Säkularität ist in der Republik, deren Politik die Bürger bestimmen, notwendig die innere Trennung des Religiösen vom Politischen. Die Säkularität gehört zur politischen Sittlichkeit der Bürger. Eine Religion, welche der Politik die Maximen vorgibt, ist somit nicht republikfähig. Nur äußerlich und innerlich säkularisierten Religionen gibt das Grundgesetz Ausübungsschutz. Das Christentum ist säkularisiert, seit dem Zweiten Vatikanischen Konzil auch der Katholizismus.

Diese rechtliche Argumentation ist unausweichlich. Die Freiheit des Glaubens und die des Bekenntnisses sind nach Art. 4 Abs. 1 GG „unverletzlich“, also überhaupt nicht einschränkbar. Das hat Rückwirkungen auf die Materie dieser Grundrechte. Sowohl der Glaube als auch das Bekenntnis sind Vorstellungen und Einstellungen des Menschen, die ihm niemand streitig machen kann. Es ist menschheitswidrig, den Menschen einen Glauben oder ein Bekenntnis vorzuschreiben. Bekenntnis ist aber nicht das verbale und tätige Bekennen des Glaubens, sondern das Credo, das Glaubensbekenntnis. Die Gewissensfreiheit, wie die Freiheit des Bekenntnisses seit dem Augsburger Religionsfrieden bis zur Weimarer Reichsverfassung genannt wurde, charakterisiert geradezu die europäische Kultur. Der Staat darf den Untertanen nicht das Bekenntnis vorschreiben. „Cuius regio eius religio“ von 1555, ein großer Schritt zum Religionspluralismus, gilt nicht mehr, sondern mit dem großen Friedrich: Jeder nach seiner Facon. Die Bekenntnisfreiheit ist vielleicht das wichtigste Menschenrecht, aber es gibt keinerlei politische Rechte. Ein religiöses Handlungsrecht im privaten und öffentlichen Bereich räumt Art. 4 Abs. 2 GG ein, die Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung. Dieses Grundrecht, das Kultus, Diakonie oder Caritas, Religionsunterricht und anderes schützt, steht ausweislich Art. 136 Abs. 1 WRV, der durch Art. 140 GG in das Grundgesetz inkorporiert ist, unter dem Vorrang „der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten“, also der Gesetze. Dieser Vorrang ist für den republikanischen Religionspluralismus zwingend. Das Bundesverfassungsgericht hat ihn im Gegensatz zum Bundesverwaltungsgericht beiseite geschoben und schon damit sein Unverständnis für die Grundlagen einer Republik gezeigt. Der Vorrang des Bürgerlichen und Staatlichen ist kein das Grundrecht der ungestörten Religionsausübung beschränkender Gesetzesvorbehalt oder Verfassungsvorbehalt, sondern Materie dieses Grundrechts. Er begrenzt das durch Art. 4 Abs. 2 GG gewährleistete Recht zur Religionsausübung. Dieses ist kein Recht, Bürger oder Staat mit religiösen Maximen einzuschränken, kein Recht zur Politik. Der Grundrechtsschutz der Religionsausübung ist auf die jenseitige Zweite Welt, in der Gottes Wort verbindlich ist, begrenzt. In der Ersten Welt der Politik entfaltet das Grundrecht keinerlei Wirkung. Nur im Rahmen der Gesetze des Staates darf der Gläubige religiös handeln und die allgemeine Gesetzgebungshoheit des Staates wird durch die Religionsgrundrechte nicht beschränkt. Freilich darf der Staat nicht in die Zweite Welt des Religiösen hineinregieren. Nur die Zwei-Welten-Lehre wird in der Republik dem religiösen Leben gerecht. Dennoch ist der Staat wegen des Wertgehalts der Religionsgrundrechte gehalten, die religiöse Entfaltung schützend und fördernd zu ermöglichen. Man spricht von der Religionsfreundlichkeit des Staates. Das Religiöse ist aber privat und nicht staatlich. Privatheit und Öffentlichkeit sind kein Widerspruch. Wer somit eine Politik durchsetzen will, kann sich nicht auf die Religionsgrundrechte berufen. Die Menschenrechte ergeben keine andere Rechtslage.

 

Dasselbe Ergebnis ergibt sich aus dem Freiheitsprinzip des Grundgesetzes. Freiheit ist nicht etwa das klägliche Abwehrrecht des Untertanen gegen die Obrigkeit, in bestimmten Bereichen nicht bevormundet zu werden. Sie ist vielmehr das Recht, unter eigenen Gesetzen zu leben, die Autonomie des Willens, die politische Freiheit. Art. 2 Abs. 1 GG definiert die Freiheit ganz im Sinne des Weltrechtsprinzips des Art. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte als jedermanns „Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, sofern er nicht die Rechte anderer verletzt oder gegen die verfassungsmäßige Ordnung und das Sittengesetz verstößt“. Das Sittengesetz, der kategorische Imperativ, ist der Schlüsselbegriff des Grundgesetzes. Politische Freiheit eignet jedem Bürger. Sie ist allgemein. Wenn jeder unter dem Gesetz leben will, das er selbst gibt, müssen alle Bürger zu einem übereinstimmenden Gesetz finden; denn Gesetz gelten allgemein. Das verlangt allgemeine Sittlichkeit, d. h. das Rechtsprinzip zur Maxime des Handelns, zumal bei der Gesetzgebung, zu machen. Ein solches Bemühen ist moralisch. Die Verwirklichung dieser Sittlichkeit organisiert die Republik unmittelbar oder mittelbar demokratisch. Was Gesetz werden soll, bedarf der Erkenntnis des Richtigen für das gute Leben aller auf der Grundlage der Wahrheit. Nicht die Herrschaft der Mehrheit ist demokratisch, sondern diese Erkenntnis des gemeinen Wohls, die so organisiert sein muß, daß das Volk bestmöglich in den Erkenntnisprozeß eingebunden ist, eine Aufgabe der Medien, die insofern weitgehend versagen. Dem Parteienstaat gelingt die Rechtserkenntnis zunehmend weniger. Aber das ändert die Verfassungslage nicht. Gebote oder Verbote von Religionen, die unterschiedliche Lebensordnungen mit höchster, nämlich göttlicher, Verbindlichkeit verbinden, sind wegen des Religionspluralismus als Maximen der Politik ungeeignet. Sie können schon deswegen nicht zum Konsens führen, weil sie aus einer Schrift abgeleitet werden, die nicht für alle Bürger heilig ist. Sie sind nicht offen für die Verwirklichung der formalen Freiheit. Der Bürger, der durch die politische Freiheit definiert ist, muß sich somit verallgemeinern, d. h. er muß als Vernunftwesen zu handeln versuchen. Wer seine Interessen und sei es seine Religion durchzusetzen versucht, ist kein republikanischer Bürger, sondern versucht, sich das Gemeinwesen dienlich zu machen. Das ist die Handlungsweise vieler, wenn nicht der meisten Menschen, ändert aber nichts an der Verfassungslage. Ein Volk läßt angesichts der dualistischen Natur der Menschen nur die Annäherung an die gebotene Sittlichkeit erwarten. Empirie ersetzt aber nicht Recht. Ein Bürger drängt anderen Menschen nicht seine Vorstellungen von Gott, vom ewigen Leben und von der Unsterblichkeit der Seele, seine Religion also, auf, schon gar nicht durch ein für alle verbindliches Gesetz. Der Glauben hat nicht die weltliche Wahrheit zum Gegenstand und vermag darum zum richtigen Gesetz für die Welt nichts beizutragen. Ein weiteres Argument, das schwerlich widerlegt werden kann, ist die Verpflichtung des Staates und damit jedes Bürgers auf die freiheitliche demokratische Grundordnung, die „verfassungsmäßige Ordnung“ des Grundgesetzes. Diese begrenzt auf Grund vieler Bestimmungen, etwa Art. 2 Abs. 1 GG, der die allgemeine Freiheit schützt, und Art. 9 Abs. 2 GG, die konstitutionellen Vereinsverbote, das politische Handeln, besonders klar durch das Widerstandsrecht des Art. 20 Abs. 4 GG. Danach „haben alle Deutschen gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung (d. i. die freiheitliche demokratische Grundordnung) zu beseitigen, das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist“. Es wäre widersprüchlich, wenn ein Grundrecht ein Handeln schützt, gegen das alle anderen Bürger Widerstand zu üben ein Grundrecht haben. Wie immer man den Begriff des gegen die Ordnung des fundamentalen Art. 20 GG gerichteten Unternehmens einengt, es gibt keinen Grundrechtsschutz für eine solche Politik. Das Bemühen, den Islam in der Welt durchzusetzen, ist ein solches Unternehmen. Dieser Dschihad gehört zu den Pflichten jedes Muslims. Er erfüllt sie auch durch die Errichtung heiliger Stätten des Islam, ja durch jedes Gebet, das die Herrschaft Allahs erbittet, solange der Islam nicht nachhaltig säkularisiert ist. Alle politischen Grundrechte sind durch die freiheitliche demokratische Grundordnung begrenzt. Deswegen können sie nach Art. 18 GG verwirkt werden, wenn sie zum Kampf gegen diese Ordnung mißbraucht werden. Die Grundrechte des Art. 4 GG können nicht verwirkt werden. Sie geben deshalb nicht etwa einer religiös begründeten Politik besonders starken Grundrechtsschutz, wie es das Bundesverfassungsgericht in einem argumentativen Fehlschluß ausgesprochen hat, sondern überhaupt keinen Grundrechtsschutz für politisches Handeln. Religiosität rechtfertigt keine Politik in der Ersten Welt des Staates. Den Grundrechtschutz der Freiheit des Glaubens, des Bekenntnisses und der (schmalen) Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung, etwa den Kirchgang, zu verwirken, wäre nicht zu rechtfertigen, weil das Leben in der Zweiten Welt des Religiösen die Ordnung des Staates nicht gefährden kann, wenn es im Rahmen der Grenzen der Religionsgrundrechte bleibt.

Der Islam ist mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar. Er verlangt nach dem Gottesstaat. Jede Herrschaft von Menschen über Menschen ist durch Allah befohlen. Demokratie, Gewaltenteilung, Opposition sind dem Islam wesensfremd. Die Menschenrechte stehen in der islamischen Gemeinschaft unter dem Vorbehalt der Scharia. Der Koran und die koranische Tradition und damit auch die Scharia mit den Hudud-Strafen (Steinigen, Köpfen, Amputieren, Auspeitschen) sind das höchste Gesetz. Der Islam akzeptiert, abgesehen vom Übertritt zum Islam, die Religionsfreiheit nicht. Apostasie wird schwer, auch mit dem Tode, bestraft. Freiheit besteht im koranischen Leben. Männer und Frauen haben nicht die gleichen Rechte usw.

 

Es gibt viele Muslime, die nicht islamisch leben, aber Muslime bleiben wollen und sich die Säkularisation ihrer Religion wünschen. Aber sie werden sich nicht durchsetzen. Über die Einheit von Religion und Politik wacht die Umma, die Gemeinschaft aller Muslime. Oft werden Säkularisationsbestrebungen als Apostasie verfolgt. Der Schutz aus Art. 4 Abs. 2 GG, die Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung, setzt die nachhaltige Säkularisation voraus. Die Unterscheidung von Islam und Islamismus, der mit Gewalt den Islam durchzusetzen versucht, hilft nicht, weil der Islam in seinem Kern politisch und unvereinbar mit der grundgesetzlichen Verfassung in ihrem Kern ist. Dialogische Beschwichtigungen gehen an der Verfassungsrechtslage vorbei.

Viele Staaten, in denen vornehmlich Muslime leben, sind nicht völlig islamisiert, etwa die Türkei nicht, in deren Verfassung der Laizismus festgeschrieben ist. Es gibt viele Einflüsse des Westens auf diese Staaten, die aber seit etwa einem halben Jahrhundert mehr und mehr zurückgedrängt werden. Allein durch ihre demographische Entwicklung haben die muslimischen Völker an Macht gewonnen und sind nicht mehr bereit, sich vom Westen bevormunden zu lassen, zu Recht. So sehr die Menschenrechte universal sind, so wenig ist es gerechtfertigt, anderen Völkern diese zu oktroyieren. Humanitäre Intervention ist, außer im Falle des Völkermordes durch die Vereinten Nationen, völkerrechtswidrig. Aber die Europäer haben das Recht und die Pflicht, ihre Verfassungen und damit ihre Kultur zu verteidigen und dürfen nicht auf Grund einer irregeleiteten Dogmatik der Religionsfreiheit ihre aufklärerischen und im übrigen im Christentum verankerten Lebensprinzipien, die in revolutionären Kämpfen in Jahrhunderten durchgesetzt wurden, gefährden. Wer die islamische Scharia in Deutschland einführen will, unternimmt es, die grundgesetzliche Ordnung zu beseitigen. Widerstand gegen Verfassungsfeinde ist sittliche Pflicht jedes Bürgers.

Ich habe die skizzierte Dogmatik in der kürzlich im Verlag Duncker& Humblot, Berlin, erschienenen Schrift: „Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam“ näher dargelegt.

Bezug auch über den Verlag BPE 

Quelle: Bürgerbeweung Pax Europa

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K. A. Schachtschneiders Ausführungen zu den Grenzen der "Religionsfreiheit" am Beispiel der verfassungswidrigen Gesetzesreligion Islam ist ein wichtiger Beitrag zur Islamdebatte,  die das Thema Religionsfreiheit zentral zu behandeln hätte, denn die sog. "Religionsfreiheit" ist die heilige trojanische Kuh, über die verfassungs-widrige Religionspraktiken des Islam in unser Rechtssystem eingeschleust werden. Alle Islamapologeten und Dialog-Manager berufen sich auf die sog. Religionsfreiheit. Nach dem Schweizer Kardinal Koch ist sie "das wichtigste Menschenrecht." Das müsste viele   aufhorchen lassen, geht aber unwidersprochen über die Bühne des Toleranz-Theaters und ist auch bei konservativen Islamkritikern noch nicht auf Kritik gestossen, Sie blenden den Kirchendeal mit dem Islam lieber aus.

Von der negativen Religionsfreiheit, die der Islam nicht anerkennt, ist kaum je die Rede. Während FDP-Leutheusser-Schnarrenberger, die keinen Schimmer vom Islam hat, unter dem Namen Religionsfreiheit den Rechtsbruch des Islam deckt, war es eine Schweizer Freisinnige Politikerin, Christine Egerszegi, die in der Botschaft von Kuwait (!) vor einigen Jahren die absolute Religions(narren) freiheit in die schranken wies, sie habe ihre grenze an der demokratischen Verfassung. Ihre Rede hatte zwar kaum Folgen auch in der eigenen Partei und in der Schweizer Konsenskultur, die auf Harmonie mit einem Religionsregime eingestellt ist, das keine Demokratie mehr dulden wird, wenn es die Mehrheit hat und die Macht übernimmt, was mit demografischer Hochrechnung abzusehen ist. Dazu mehr a.a.O.

Auch bei konservativen Islamgegnern, die die Narrenfreiheit für den Islam bekämpfen und  keine Unterwanderung des demokratischen Rechtssystems  durch die "Religionsfreiheit" wünschen, kommen die von ihnen verteidigten Freiheiten des Individuums sehr schnell an die Grenze, wenn es um die Freiheit des weiblichen  Individuums geht (wie etwa aus dem Programm der Partei "Die Freiheit" unter dem Kapitel "Familie" zu ersehen...), wie  a.a.O. schon vielfach analysiert und kommentiert ( >http://nemesismemory.eu). 

Aber die Analyse von Schachtschneider zur Religionsfreiheit trifft einen zentralen Punkt, der nicht mit der angeblichen Gleichheit der Religionen vom Tisch gewischt werden kann. sie dürfte auch in der Schweiz von Interesse sein, wo zwar die Religionsprivilegien nicht so weit ausgebaut sind wie im  deutschen Kirchenstaats- vom Konkordat an aufwärts, aber wo man auch mit dem Begriff der "Religionsfreiheit sowohl von moslemischer wie von links-islamophiler Seite operiert. Der Begriff wird analog dem der "Rassismus2keule" gegen Islamkritik aufgeboten und erweist sich als brauchbares handliches Zensurinstrument, um die Religionskritik, die angeblich überholt ist, lahmzulegen.

16.2.11 20:22


Karlsruher Einladung ins Moscheeparadies

Moscheebau in Karlsruhe in aller Stille vorbereitet 
Sehr geehrter Oberbürgermeister Heinz Fenrich, dez1@karlsruhe.de
sehr geehrte Erste Bürgermeisterin Margret Mergen, dez4@karlsruhe.de
heimlich still und leise wird anscheinend in Karlsruhe der Bau einer repräsentativen Moschee vorbereitet, heute findet eine sog. Sondierung statt - schon mit dem Architekten.
Der Veranstalter ist der deutschsprachige Muslimkreis e.V. www.dmk-karlsruhe.de  http://www.islamwoche-ka.de/
Interessant, wenn man sich da weiterhangelt  in den Links - u.a. zu www.way-to-allah.com und zu
Das ist eine Salafistenseite, auf der die Vorträge von Abu Hamsa, alias Pierre Vogel zu sehen sind.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass es keine Eintrittspforte für diese radikalen Muslime geben darf. Sie werden in aller Regel ausgeladen, wenn sie in öffentlichen Räumen Vorträge halten wollen. Wenn sie in Karlsruhe eine eigene Moschee bekommen, werden sie dort fleißig Missions-Angebote machen.
Verhindern Sie mit den Ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln diese Moschee!
Mit freundlichen Grüßen 
Andreas Widmann
____________________
Es wäre Zeit für eine Protestbewegung gegen den obskuren Moscheebaut statt nur gegen Bahnhof
12.2.11 17:44


Anschlag auf die Toleranz

Attentat auf das Grundlagenwerk der moslemischen Toleranz abgesagt

11. September 2010

Für die Mainstreammedien ist am 11. September eine angekündigte Verbrennung des Buches, das zum Töten der Ungläubigen aufruft,  schrecklicher als die Verbrennung tausender Opfer beim Anschlag auf das WTC durch wortgetreue Gläubige dieses Buches. 

Deutschlandfunk ü. ä. Sprachrohre der Islamlobby erlaben sich zur Zeit an wahren Empörungswellen über das Vorhaben des Pastor Jones, den Koran zu verbrennen und können sich nicht genug tun, die Obamasche  Toleranz zu beschwören. Obama scheint ein angesagter Anschlag auf den Koran viel mehr zu stören als der auf das WTC. Dieser Pastor Jones mit seiner kleinen Sekte kommt da wie gerufen, um die Gefährlichkeit der christlichen Islamkritik weltweit zu demonstrieren. Nicht die islamischen Terroristen, vielmehr die Christen sind die wahren Täter. Islamkritik ist ein Kreuzzug gegen die moslemische Welt. Und wem der Islam nicht so gefällt, gell, wie unseren  islamophilen Intellektuellen, ist ein Fremdenfeind, denn Dschihad heisst Anstrengung im Glauben und über die Aufrufe zur Gewalt hat man sich  "sachlich" mit den Gewaltaufrufern auseianderzusetzen und einen "Dialog" zu führen. Nur nichts verbieten, man muss die Gewaltpropaganda respektieren und als  Meinungsfreiheit honorieren. Wer etwas gegen die Privilegierung der islamischen Gewaltpropaganda hart,  ist ein Volksverhetzer und Hassprediger und wird als Rassist identifiziert  und denunziert.    

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Eins der jüngsten Berispiel der islamischen Toleranz:


Terror gegen Kopten in Ägypten geht weiter

Ägyptischen Streitkräfte überfallen die Mönche des Klosters in Rayan-Tal bei Faium mit Tränengas, Stöcken und Steinen

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12.9.10 11:32


Die Antwort des OB und Erwiderung

Mönchengladbachs Oberbürgermeister Norbert Bude reagierte am 05. August 2010 auf den Offenen Brief: »Keine salafistische Lehrstätte in Münchengladbach« (vom 04. August), die Angesprochenen antworteten ihm.
 
Von: "Norbert Bude" Norbert.Bude@moenchengladbach.de
 
An:
Edward.von-Roy@gmx.de  Betreff:Islamschule Datum: Thu, 05. Aug 2010
 

Sehr geehrte Frau Schmidt,

sehr geehrter Herr von Roy,

ich bedanke mich für Ihr Schreiben vom 5. August 2010, mit dem Sie sich zur Ansiedlung des Vereins „Einladung zum Paradies“ in unserer Stadt an mich gewandt haben.
Ich habe großes Verständnis für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, die sich besorgt über die Aktivitäten des salafistischen Vereins in Mönchengladbach zu Wort gemeldet haben. Den meisten mir bekannten Beiträgen ist Eines gemein: Wir tolerieren unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger muslimischen Glaubens – richten uns jedoch gegen jegliche Art von Extremismus, Fundamentalismus und Intoleranz.

Ich bin der festen Überzeugung, dass es keine Alternative zur Integration der Menschen mit Migrationshintergrund gibt. Der Weg dorthin führt sicherlich über einen konstruktiven Dialog. Dabei müssen wir extremistischen Tendenzen – egal welcher Ausrichtung - eine klare Absage erteilen und ganz deutlich machen, welchen Stellenwert für uns die Demokratie und die freiheitliche Grundordnung haben.

Ich werde mit allen mir zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten dafür eintreten, dass die Aktivitäten des Vereins „Einladung zum Paradies“ verfolgt werden und rechtswidriges Handeln geahndet wird. Dabei stehe ich in engem Kontakt zu den Strafverfolgungsbehörden in unserer Stadt. Es darf allerdings nicht verkannt werden, dass die Möglichkeiten, die mir als Chef der Kommunalverwaltung zur Verfügung stehen, begrenzt sind.

Der Verein wurde bisher seit Jahren von den Verfassungsschutzbehörden in Niedersachsen beobachtet. Der für ein Verbot zuständige Innenminister sah bislang keine rechtliche Handhabe, dem Verein seine Legitimation zu entziehen.

Der Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen hat zwischenzeitlich mitgeteilt, dass der Verfassungsschutz unseres Landes nunmehr die weitere Beobachtung übernehmen wird.
Solange der Verein legal existiert, werde ich als Behördenleiter den Verein wie jeden anderen vergleichbaren Akteur in dieser Stadt betrachten müssen. So bin ich als untere Bauaufsichtsbehörde gegen nicht genehmigte Baumaßnahmen auf der Eickener Straße vorgegangen.

Ausdrücklich möchte ich an dieser Stelle darauf hinweisen, dass es sich dabei nicht um ein „Verstecken hinter Vorschriften des Baurechts“ handelt. Es ist vielmehr das Handeln, dass der Verwaltung derzeit konkret möglich ist.

Ich hoffe, dass durch die ausgelöste breite öffentliche Diskussion insbesondere die vom Verein umworbenen jungen Menschen in unserer Stadt sensibilisiert wurden. Wichtig ist eine kritische Auseinandersetzung mit der Thematik, die dazu führen muss, fundamentalistischen Aktivitäten den Boden zu entziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Bude

Oberbürgermeister der
Stadt Mönchengladbach
Rathaus Abtei
41050 Mönchengladbach
Tel.: 02161/252500
Fax: 02161/252509
E-Mail: Norbert.Bude@moenchengladbach.de
 
 
Antwort

Von: "Edward von Roy"

An: "Norbert Bude"  

Betreff: Re: IslamschuleDatum: Thu, 05. Aug 2010 19:04:03
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir bedanken uns für Ihre heutige Antwort auf unseren Offenen Brief. Sicherlich soll es das Ziel der Politik sein, Bürgerinnen und Bürger zu integrieren, jedoch bitte in das Grundgesetz, nicht in die religiös begründete Segregation und die Geschlechterapartheid des islamischen Fundamentalismus.

Unsere Grundrechte, abgeleitet von den universellen Menschenrechten (Paris 1948), sind ewig, allumfassend und unteilbar. Da gibt es nichts zu diskutieren, und da wird auch kein Dialog mit "Andersdenkenden" gepflegt, auch nicht im Namen der "Toleranz". Sehr geehrter Herr Bude, Sie müssen jetzt öffentlich vor dem Salafismus warnen.

Bei den beiden Vereinen, Einladung zum Paradies und Masjid as-Sunnah, sie sind längst personell und ideell identisch, handelt es sich um islamistische Strömungen, die zwar auch Migranten der dritten Generation ansprechen, aber vor allem für Konvertiten (nicht zuletzt weibliche) interessant sind. Pierre Vogel und Sven Lau haben zwar einen langen Bart, aber keinen Migrationshintergrund.

Im Interesse der jungen Menschen unserer Stadt sollten Sie vor diesem Verein öffentlich und gut begründet warnen, die Hintergrundinformationen sind allgemein zugängig.
Einem derartigen Verein eine Sondergenehmigung für ihre Da'wa (islamische Missionsarbeit) zu geben ist inakzeptabel und skandalös. Wer Frauen im Namen der Religion schlägt, und dabei sogar empfiehlt, so zu schlagen, dass keine Spuren hinterlassen werden, wer neun- bis zwölfjährige schwangere Kindbräute für praktizierte Frömmigkeit hält und wer Demokratie für Kufr und Wahlen für Schirk hält, der hat in keiner freiheitlich demokratischen Stadt einen Informationstisch aufzubauen, auch nicht mit einer Sondergenehmigung.


Mit freundlichen Grüßen

Gabi Schmidt, Sozialpädagogin,
Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

6.8.10 16:31





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