Israels Oberster Gerichtshof bestätigte kürzlich mit 6 zu 5 Stimmen ein Gesetz, das die bedrohliche Zuwanderung von Palästinensern bremst. Das bedeutet auch Ende der Debatte um das sog. „Rückkehrrecht“, das in der Umsetzung das Ende des Staates Israel wäre. Die Folgen dieses angeblichen „Rechts auf Rückkehr“,  das keine Flüchtlingsgruppe der Welt noch in der dritten Generation geschweige der vierten und folgenden Generationen geniesst nach dem internationalem Flüchtlingsrecht, von dem die „Palästinenser“ aber für sich eine Ausnahme beanspruchen, werden in den deutschen Medien kaum ja erwähnt. Das hängt einerseits mit dem Tabu „Demographie“ zusammen, insbesondere der moslemischen Bevölkerung, deren Frauen-unterwerfungsrecht eine hohe Geburtenrate garantiert, und zweitens mit den antisraelischen Medien im Hoheitsgebiet linker sprich „antizionistischer“ Meinungsdiktatur.  (sich)

Aus einem Artikel von: danielpipes.org 8 Februar 2012
Ending the Palestinian "Right of Return": (Quelle: http://europenews.dk/de/node/52017

• Das Aus für das palästinensische "Rückkehrrecht"

• Israel hat zwei wichtige Gründe diese unkontrollierte Einwanderung zu fürchten. Zuerst einmal stellt sie ein Sicherheitsrisiko dar. Yuval Diskin, Chef des Geheimdienstes Shin Bet, vermerkte im Jahr 2005, dass von 225 israelischen Arabern, die in Terror gegen Israel verwickelt waren, 25 – oder 11 Prozent – über die Familienzusammenführungsmöglichkeit legal nach Israel kamen. Sie gingen in die Offensive, töteten 19 Israelis und verletzten 83; der Berüchtigste ist Shadi Tubasi, der als Selbstmordbomber 2002 im Matza Restaurant in Haifa für die Hamas 15 Menschen tötete. (...)
  
• Das Recht jemanden zu heiraten wurde anerkannt, aber das Gericht wies ab, dass dies das Recht auf eine Aufenthaltserlaubnis beinhaltet. Der designierte Gerichtspräsident Asher Dan Grunis schrieb in seiner Mehrheitsmeinung:
   "Menschenrechte verordnen keinen nationalen Selbstmord."
  Dieses Muster palästinensischer Auswanderung nach Israel geht fast bis 1882 zurück, als europäische Juden ihre aliyah (Hebräisch für "Aufstieg"/"Besteigung", womit die Einwanderung in das Land Israel gemeint ist) begannen. 1939 vermerkte z.B. Winston Churchill, dass die jüdische Einwanderung nach Palästina eine ähnliche arabische Einwanderung angeregt hatte: "Weit davon entfernt verfolgt zu werden, sind die Araber zuhauf in das Land gedrängt und haben sich vervielfältigt, bis ihre Bevölkerung zugenommen hat."
  Kurz gesagt: Man musste kein Jude sein, um vom hohen Lebensstandard und der Gesetzestreue der zionistischen Gesellschaft zu profitieren. Joan Peters gehört zu denen, die das Thema erforscht haben; sie schätzt, dass von 1893 bis 1948 eine zweifache jüdische und arabische Einwanderung "mindestens gleichen Ausmaßes" stattfand. Das überrascht nicht: andere moderne Europäer, die sich in unterbevölkerten Gegenden (man denke an Australien oder Afrika) niederließen, schufen ebenfalls Gesellschaften, die einheimische Völker anzogen. Dieses Muster palästinensischer aliyah hat sich seit der Geburt Israels fortgesetzt. Sie mögen antizionistisch sein, aber Wirtschaftsimmigranten, politische Dissidenten, Homosexuelle, Informanten und einfache Leute stimmen mit den Füßen ab; sie ziehen den herausragend modernen und liberalen Staat des Nahen Ostens den elenden Löchern der PA oder Hamas vor. Und man denke daran, wie wenige israelische Araber in die Westbank oder den Gazastreifen ziehen, um dort mit dem Partner zu leben, obwohl keine rechtlichen Hindernisse sie davon abhalten würden.
  Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs hat wichtige langfristige Folgen. So schreibt Eli Hazan in Israel Hayom: "Das Gericht entschied de jure, aber auch de facto, dass der Staat Israel ein jüdischer Staat ist und legte damit eine Jahre lange Debatte ad acta." Die Schließung der Hintertür des "Rückkehrrechts" sichert Isreals zionistische Identität und Zukunft.