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Delegitimierung Israels

Ein palästinensischer Staat?

Kevin Zdiara stellvertretender Vorsitzender der DIG Erfurt schreibt zum Vorhaben der PA: (5.4.11) 

  • Es waren dramatische Worte, die der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak Mitte März in einem Vortrag wählte: „Israels Delegitimierung ist in Sichtweite.“ Der Grund für diese düstere Einschätzung ist die geplante Abstimmung über einen palästinensischen Staat, die in den kommenden Monaten von der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) bei den Vereinten Nationen (VN) anberaumt werden wird. In seinem Vortrag äußerte Barak die Befürchtung, dass sich unbemerkt von der Öffentlichkeit ein diplomatischer Tsunami auf Israel zubewege. Diese Unaufmerksamkeit sei ein Fehler, so Barak, es sei eine gefährliche Situation und entschlossenes Handeln sei gefordert.
     
  • Wie die Jerusalem Post am 25. März berichtete, will die PA in den kommenden Monaten die Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die VN durchsetzen. Sollte es soweit kommen, würden sich die Palästinenser eindeutig von den Vorgaben der internationalen Gemeinschaft und internationalen Abkommen verabschieden, die immer auf einer bilateralen Lösung durch Verhandlungen bestanden haben. Dass es sich hierbei nicht um einen aussichtslosen Versuch mit rein symbolischem Wert handelt, macht David Horovitz, Herausgeber der Jerusalem Post, deutlich. In einem Leitkommentar beschreibt er, wie der pro-israelische Think Tank ‚The Israel Project‘ israelische Stellen erst einmal darauf aufmerksam machen musste, dass es sich um eine ernstzunehmende Gefahr für Israel handelt.Mehr

Sind israelische Siedlungen „illegal“?

Die letzte UN-Resolution gegen Israel, an der sich diesmal auch Deutschland beteiligte, lässt erahnen, was noch kommt an konzertierten Aktionen gegen die "Entität", welche nicht nur arabischen Staaten, sondenr auch der deutschen linken anit-Israe-Lobby ein dorn im Auge ist. die ersten Reaktionen auf die arabischen Unruhen in den links tickenden Medien waren forsche deutsche Kommandotöne wie die eines von Herrn Zumach von der altlinken Anti-Israel-Front an die Adresse der einzigen Demokratie in Nahost, Israel habe nun gefälligst auch seine Politik zu ändern, es könne nicht länger einen Palästinenserstaat verhindern usw. Derweil rüsten die Islamisten auf in den arabischen Länden und machen mobil gegen das alte Weltübel Israel.

6.4.11 16:16
 



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